Handbuch für Primär-Versorgungs-Einheiten

Ein Verein ist ein freiwilliger, auf Dauer angelegter, auf Grund von Statuten organisierter Zusammenschluss mindestens zweier Personen zur Verfolgung eines bestimmten, gemeinsamen, ideellen Zwecks. Der Verein genießt Rechtspersönlichkeit, darf jedoch nicht auf Gewinn gerichtet sein.

Die Vereinsmitglieder bleiben trotz Mitgliedschaft sowohl rechtlich als auch wirtschaftlich selbstständig. Ihre Tätigkeit darf – entgegen jener des Vereins selbst – sehr wohl auch auf Erzielung eines Gewinns gerichtet sein.

Organisationsform

Ein Verein kann gemäß § 2 Abs. 5 Z 2 PrimVG nur als Trägerorganisation für den Betrieb eines PVN mit mehreren Standorten herangezogen werden. Die Führung einer PVE an einem Standort (PVZ) in der Rechtsform eines Vereins ist somit ausgeschlossen.[1]

Betrieb einer Primärversorgungseinheit als Verein

Ein Verein ist nicht zur Erbringung von ärztlichen Leistungen berechtigt. Die Leistungserbringung erfolgt in diesem Fall daher nicht direkt durch den Verein selbst, sondern durch seine Mitglieder. Die Mitglieder bleiben rechtlich und wirtschaftlich selbstständig und üben ihren Beruf trotz Zusammenschluss im PVN weiterhin selbstständig aus.

Auch die von den Mitgliedern des PVN an den verschiedenen Standorten betriebenen Einrichtungen verbleiben im Eigentum der jeweiligen Ärztinnen/Ärzte, Gruppenpraxen oder sonstigen Mitglieder.

Die wesentliche Änderung durch Gründung eines PVN in Form eines Vereins liegt darin, dass sich die Mitglieder unter Bewahrung ihrer Selbstständigkeit zur Erbringung aufeinander abgestimmter Leistungen verpflichten. Darüber hinaus erfolgen eine strukturierte und verbindliche Zusammenarbeit sowie eine Koordinierung der Öffnungszeiten.

Der Zweck des Vereins besteht hier in erster Linie in der Förderung der Mitglieder bei ihrer selbstständigen Tätigkeit durch Schaffung der organisatorischen Grundlagen (Zurverfügungstellung von Infrastruktur, gemeinsamer Außenauftritt und Marketing, Etablierung eines Informations- und Kommunikationssystems) sowie Koordinierung der Tätigkeit der Mitglieder.

Sofern dies aufgrund der gesamtvertraglichen Regelung so möglich werden sollte (der Abschluss des Primärversorgungs-Gesamtvertrages ist für Ende 2018 mit Wirksamkeit 01.07.2019 geplant), könnte der Verein hier allenfalls auch die zentrale Ab- und Verrechnung der Honorare der Mitglieder gegenüber den jeweiligen Krankenversicherungsträgern für ebendiese durchführen. Der Verein würde in diesem Fall als Inkassostelle im Namen und Auftrag der Mitglieder fungieren und die von der Krankenkasse ausbezahlten Honorare anschließend an die jeweiligen Mitglieder weiterleiten.

Vor- und Nachteile

Ein Verein ist die niederschwelligste Form, um sich für den Betrieb eines PVN zusammenzuschließen. Ein Verein kann einfach, schnell und relativ kostengünstig gegründet und auch betrieben werden. Bei einem Verein können neben Ärztinnen/Ärzten auch andere nichtärztliche Angehörige von Gesundheits- und Sozialberufen teilnehmen.

Der Verein dient dabei als Trägerorganisation des Netzwerks, dessen Aufgabe in der Zurverfügungstellung der organisatorischen Grundlagen für die Tätigkeit seiner Mitglieder sowie in der Koordinierung der Tätigkeit der Mitglieder liegt. Diese bleiben sowohl rechtlich als auch wirtschaftlich selbstständig und üben ihren Beruf im Rahmen des PVN weiterhin auch selbstständig aus.

Aufgrund dessen eignet sich ein Verein für die Gründung eines PVN, bei dem die daran teilnehmenden Ärztinnen/Ärzte bereits über eigene Ordinationen, welche auch weiterhin von ihnen betrieben werden sollen, verfügen.

Details zur Rechtsform Verein, wie z. B. Gründung, Mitglieder, Auflösung, entnehmen Sie den vertiefenden Informationen „Rechtliche Aspekte/Verein“.

Folgende Mustervorlagen stehen als Download zur Verfügung:

  • Vereinsstatuten
  • Errichtungsanzeige

[1] Siehe Punkt I. der Vereinsstatuten

VereinsstatutenErrichtungsanzeige