Handbuch für Primär-Versorgungs-Einheiten

Ein selbstständiges Ambulatorium ist eine Form einer Krankenanstalt und unterliegt damit auch den Bestimmungen des Gesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten (KAKuG).

Bei einem selbstständigem Ambulatorium handelt sich um eine organisatorisch selbstständige Einrichtung, die der Untersuchung oder Behandlung von Personen dient, die einer Aufnahme in Anstaltspflege – mit Ausnahme kurzfristiger Unterbringung zur Durchführung ambulanter diagnostischer und therapeutischer Maßnahmen – nicht bedürfen.

Wesentliche Eigenschaften

Im Gegensatz zu Gruppenpraxen und selbstständigen Ärztinnen/Ärzten sind Krankenanstalten zur unbegrenzten Anstellung von Ärztinnen und Ärzten sowie von Angehörigen anderer Gesundheitsberufe berechtigt.

Eine Krankenanstalt muss eine geeignete Ärztin/einen geeigneten Arzt als verantwortliche Leiterin/verantwortlichen Leiter des ärztlichen Dienstes sowie für die mit der ärztlichen Behandlung der Pfleglinge zusammenhängenden Aufgaben bestellen. Diese/Dieser ist gegenüber den anderen Ärztinnen/Ärzten der Krankenanstalt weisungsbefugt. Weiters ist die Bestellung einer geeigneten Person als verantwortliche Leiterin/verantwortlicher Leiter der wirtschaftlichen, administrativen und technischen Angelegenheiten sowie von notwendigem Verwaltungspersonal erforderlich. Zudem besteht für Patientinnen/Patienten einer Krankenanstalt keine freie Arztwahl; ihnen wird eine Ärztin/ein Arzt des Ambulatoriums zugeteilt.

Ein weiteres wesentliches Charakteristikum einer Krankenanstalt besteht darin, dass sie über eine Anstaltsordnung verfügen muss. Von diesem Erfordernis sind selbstständige Ambulatorien als PVE jedoch ausgenommen. Außerdem müssen die Gesellschafterinnen/Gesellschafter eines selbstständigen Ambulatoriums keine zur selbstständigen Berufsausübung berechtigten Ärztinnen/Ärzte sein und sind darüber hinaus auch nicht zur persönlichen Mitarbeit in der Krankenanstalt verpflichtet.

Neben den bereits angeführten Sonderregelungen für PVE-Ambulatorien, wonach sie über keine Anstaltsordnung verfügen müssen und nur ein eingeschränkter Gesellschafterkreis zulässig ist, ist zu erwähnen, dass die ärztliche Leiterin/der ärztliche Leiter hauptberuflich – nicht jedoch ausschließlich – zur persönlichen Berufsausübung verpflichtet ist. Demnach ist es nicht ausreichend, dass die ärztliche Leiterin/der ärztliche Leiter nur administrative oder organisatorische Aufgaben übernimmt, sie/er muss auch tatsächlich ihren Beruf als Ärztin/seinen Beruf als Arzt ausüben. Außerdem besteht für PVE-Ambulatorien dahingehend eine Erleichterung, indem die Verpflichtung zur Einrichtung einer Arzneimittelkommission entfällt. Weiters gibt es Sonderbestimmungen für die Gründung eines PVE-Ambulatoriums.

Hinsichtlich der Rechtsform eines selbstständigen Ambulatoriums sieht das KAKuG keine Beschränkungen vor. Demnach kommen als Rechtsträger einer Krankenanstalt grundsätzlich sowohl juristische (Kapital- und Personengesellschaften, öffentliche Rechtsträger, etc.) als auch natürliche Personen in Betracht. Durch Sonderbestimmungen im PrimVG ist der Kreis jener Personen, die Gesellschafterinnen/Gesellschafter einer PVE als selbstständiges Ambulatorium sein können, stark beschränkt.

Organisationsform

Ein selbstständiges Ambulatorium kann gemäß § 2 Abs. 5 Z 1 lit b) PrimVG nur für den Betrieb einer PVE an einem Standort (PVZ) herangezogen werden. Die Führung eines PVN mit mehreren Standorten in der Form eines selbstständigen Ambulatoriums ist somit ausgeschlossen.

Details zur Rechtsform selbstständiges Ambulatorium, wie z. B. Gründung, Gesellschafter, entnehmen Sie den vertiefenden Informationen „Rechtliche Aspekte/selbstständiges Ambulatorium“.