Handbuch für Primär-Versorgungs-Einheiten

Auch bei PVN in Form von Vereinen oder Genossenschaften kann das Personal mittels Dienstvertrag, freiem Dienstvertrag oder Werkvertrag beschäftigt werden. Die konkrete Ausgestaltung ist auch von der jeweiligen Form der Zusammenarbeit mit den einzelnen Personen abhängig.

Der wesentliche Unterschied zu einer Gruppenpraxen-GmbH oder -OG besteht darin, dass das PVN hier aus der Trägerorganisation (Verein oder Genossenschaft) und den Mitgliedern gebildet wird. Demzufolge bestehen aufgrund der Mehrzahl an Personen ebenso viele mögliche Dienst- oder Auftraggeber. Da bei diesen Ausgestaltungsformen eines PVN auch Angehörige anderer Gesundheits- und Sozialberufe direkt an dem PVN beteiligt sein und ihren Beruf selbstständig ausüben können, besteht natürlich die Möglichkeit, dass auch diese Personen eigene Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter beschäftigen. Bei Ärztinnen/Ärzten ist zu beachten, dass diese im Verein bzw. in der Genossenschaft für die Erbringung ärztlicher Leistungen nur von Mitgliedern angestellt werden können, die Ärztinnen/Ärzte (bzw. Gruppenpraxen) sind. Hinsichtlich der Höchstanzahl an angestellten Ärztinnen/Ärzten sind die Ausführungen zu Gruppenpraxis-GmbH oder -OG  zu beachten.

Die Beschäftigung von Personen in einem weisungsgebundenen Beschäftigungsverhältnis kann für die Dienstgeberin/den Dienstgeber haftungs- und versicherungsrechtliche Folgen haben, zumal sie/er dann gegenüber den Patientinnen/den Patienten nach außen hin als Leistungserbringerin/Leistungserbringer auftritt und damit auch für die ordnungsgemäße Leistungserbringung einzustehen hat. Diesbezüglich ist zu beachten, ob die Dienstgeberin/der Dienstgeber aufgrund berufs- bzw. standesrechtlicher Bestimmungen überhaupt dazu berechtigt ist, die infrage kommenden Leistungen im eigenen Namen zu erbringen.

All diese Überlegungen gilt es bei der Beschäftigung der unterschiedlichen Berufsgruppen in einem PVN in Form eines Vereins oder einer Genossenschaft zu berücksichtigen. Insbesondere sollte wohl überlegt werden, ob die Beschäftigung von Angehörigen der unterschiedlichen Berufsgruppen eines PVN bei der Trägerorganisation des Netzwerks selbst (Verein, Genossenschaft) oder bei den einzelnen Mitgliedern erfolgt.